AGB mit Widerrufsbelehrung

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AGB mit Widerrufsbelehrung 2017-08-24T15:27:04+00:00

1. Geltungsbereich, Vertragspartner 

2. Vertragsschluss

3. Widerrufsrecht

4. Speicherung des Vertragstextes

5. Preise

6. Zahlung

7. Kursbedingungen

8. Haftungsbeschränkung

9. Vertragssprache

10. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

11. Schlussbestimmungen

1. Geltungsbereich, Vertragspartner

1.1 Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Buchungen von Sprachkursen oder anderen Dienstleistungen bei uns, der Tascla GmbH, soweit diese nicht durch schriftliche Vereinbarungen zwischen den Parteien abgeändert werden. Unsere AGB gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von unseren AGB abweichende Bedingungen erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

1.2 Vertragspartner ist die

Tascla GmbH
Sonnenstr. 23
D-80331 München
Tel. +49 (0)89/41 41 44 310
Fax +49 (0)89/943 99 20 20
E-mail: info@tascla-sprachcenter.de
Geschäftsführerin: Claudia Tasso
Registergericht: Amtsgericht München, HRB 193680

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2. Vertragsschluss

2.1 Die Buchung kann mündlich, fernmündlich, postalisch, per E-Mail, per Fax oder über unser Online-Buchungsformular unter https://tascla-sprachcenter.de erfolgen. Ist eine Bestellung als Angebot gemäß § 145 BGB zu qualifizieren, so können wir dieses innerhalb angemessener Frist annehmen (Buchungsbestätigung).

2.2 Für Buchungen über unser Online-Buchungsformular unter https://tascla-sprachcenter.de gilt folgendes: Die Darstellung unseres Kurs-Angebots auf unserer Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ im letzten Schritt unseres Buchungssystems geben Sie ein verbindliches Angebot zum Vertragsabschluss hinsichtlich des gewählten Sprachkurses oder der angegebenen Menge von Tascla-Tickets ab. Den Eingang Ihrer Buchung wird unmittelbar nach dem Absenden der Buchung durch eine automatisierte E-Mail bestätigt (Eingangsbestätigung). Die Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme Ihres Vertragsangebots dar.

Die Annahme Ihres Vertragsangebots erfolgt durch gesonderte E-Mail (Buchungsbestätigung). Sollten wir Ihre Buchung nicht annehmen können, etwa weil die erforderliche Mindestteilnehmerzahl des Kurses nicht erreicht wird, oder weil der Kurs überbucht ist, teilen wir Ihnen dies frühzeitig mit.

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3. Widerrufsrecht

Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, § 13 BGB) haben ein gesetzliches Widerrufsrecht nach der folgenden Widerrufsbelehrung.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Tascla GmbH, Sonnenstr. 23, D-80331 München, Tel. +49 (0)89/41 41 44 310, Fax +49 (0)89/943 99 20 20, E-mail: info@tascla-sprachcenter.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An: Tascla GmbH
Sonnenstr. 23
D-80331 München
Fax +49 (0)89/943 99 20 20
E-mail: info@tascla-sprachcenter.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) __________________

Bestellt am (*):…………./erhalten am (*):…………..

Name des/der Verbraucher(s): __________________

Anschrift des/der Verbraucher(s): __________________

__________________

__________________

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

__________________

Datum     _______________

(*) Unzutreffendes streichen.

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4. Speicherung des Vertragstextes

Bei Buchungen über unser Online-Buchungsformular werden die eingegebenen Buchungsdaten von uns gespeichert und können bei uns angefordert werden. Die Buchungsdaten und die AGB werden zudem im Rahmen der Eingangsbestätigung an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse übermittelt.

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5. Preise

Unsere Preise auf unserer Website unter https://tascla-sprachcenter.de sind freibleibend. Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preise. Das gilt auch für die Unterrichtstermine im Rahmen unserer Tascla-Tickets: Die erforderliche Ticketszahl für die Teilnahme an einem Unterrichtstermin wird in der jeweiligen Unterrichtsbeschreibung bekannt gemacht. 

Die auf unserer Website unter https://tascla-sprachcenter.de angegebenen Preise verstehen sich als Brutto-Preise inkl. gesetzliche Umsatzsteuer (19%), oder als umsatzsteuerbefreit gemäß § 4 UStG (Nr. 21 Buchst. a Dobbelbuchstabe bb) je nach Sprachkurs bzw. Dienstleistung.

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6. Zahlung

6.1 Für die Zahlung stehen dem Kunden die in unserem Angebot angegebenen Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung.

6.2 Bei Bezahlung auf Rechnung gelten die folgenden Zahlungsziele, sofern auf der jeweiligen Rechnung nicht ein abweichendes Zahlungsziel vermerkt ist:

Unternehmer im Sinne des § 14 BGB (eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt): Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig.

Verbraucher im Sinne des § 13 BGB (vgl. Ziffer 3.): Der Rechnungsbetrag ist spätestens zum Termin der ersten Unterrichtseinheit des gebuchten Kurses fällig.

6.3 Bei Bezahlung per PayPal erfolgt die Belastung des Kontos nach Übermittlung der Annahme Ihres Vertragsangebots. Weitergehende Informationen über den Zahldienst Paypal erhalten Sie auf den Websites von PayPal.

6.4 Es gelten die gesetzlichen Regeln betreffend die Folgen des Zahlungsverzugs. Zusätzlich berechnen wir eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von EUR 5,00.

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7. Kursbedingungen

7.1 Wir sind bemüht, die in unseren Informationsmaterialen und auf unserer Website unter https://tascla-sprachcenter.de angegebenen Informationen zu unseren Sprachkursen (insbesondere Termin, Lehrer, Unterrichtsort etc.) auf dem aktuellsten Stand zu halten. Jedoch kann es in Einzelfällen (z.B. Ausfall des Lehrers wegen Krankheit, Terminüberschneidungen etc.) erforderlich sein, Details eines Kurses kurzfristig zu ändern (Austausch des Lehrers, Kursverschiebung, Terminverschiebung, Änderung des Unterrichtsorts). In solchen Fällen gelten die nachstehenden Regelungen.

Wir werden sie auf Änderungen unverzüglich per E-Mail hinweisen.

Zum Austausch des Lehrers sind wir jederzeit berechtigt; ein Austausch gibt Ihnen kein Recht zum Rücktritt bzw. zur Kündigung. Wir sind jedoch bemüht, stets die bestmöglichen Lehrer für unsere Schüler bereitzustellen. Hierbei nehmen wir, soweit möglich, auch auf Ihre Wünsche Rücksicht.

Bei notwendigen Verschiebungen des gesamten Kurses (Kursverschiebungen) versuchen wir, einen für alle Kursteilnehmer passenden neuen Termin zu finden. Sollte die Teilnahme an dem neuen Termin für Sie trotzdem nicht möglich sein, können Sie wahlweise auf einen anderen Kurs umbuchen oder von einem vertraglichen Kündigungsrecht Gebrauch machen. Im letzten Fall erfolgt die Erstattung der Kursgebühr, ggf. bei bereits in Anspruch genommenen Unterrichtseinheiten anteilig. Diese Rechte entfallen, wenn Sie der Kursverschiebung zugestimmt oder nicht binnen einer Woche ab Mitteilung der Kursverschiebung widersprochen haben.

Bei notwendigen Verschiebungen einzelner Kurstermine (Terminverschiebungen) versuchen wir ebenfalls, einen für alle Kursteilnehmer passenden Ausweichtermin zu finden. Sollte die Teilnahme an diesem Ausweichtermin für Sie nicht möglich sein, können Sie den verpassten Termin soweit möglich nachholen. Sollte dies nicht möglich sein, werden wir Ihnen eine anteilige Gutschrift ausstellen, die sich nach dem Verhältnis des verschobenen Termins zur Gesamtzahl der gebuchten Unterrichtseinheiten errechnet. Diese Rechte entfallen, wenn Sie der Kursverschiebung zugestimmt oder nicht binnen einer Woche ab Mitteilung der Terminverschiebung widersprochen haben.

7.2 Sollte die Teilnahme an einer Unterrichtseinheit aus Gründen, die aus der Sphäre des Schülers stammen (z.B. Krankheit, Urlaubsabwesenheit), nicht möglich sein, gelten die nachfolgenden Regelungen.

Bei Einzel- und Paarkursen haben Sie die Möglichkeit, bis spätestens 24 Stunden vor Beginn einer Unterrichtseinheit um deren Verlegung anzufragen bzw. die Unterrichtseinheit abzusagen. Bei Unterrichtseinheiten, die an einem Montag stattfinden, bis spätestens 14 Uhr am vorhergehenden Freitag. Wird die Unterrichtseinheit nicht fristgerecht verlegt oder abgesagt, besteht kein Anspruch auf deren Nachholung oder Erstattung der Kursgebühr.

Bei Gruppenkursen, die im Tascla-Sprachcenter stattfinden, haben Sie die Möglichkeit, bei unserem Sekretariat bis spätestens 48 Stunden vor Beginn einer Unterrichtseinheit um deren Verlegung anzufragen (z.B. bei Krankheit, Urlaubsabwesenheit). Bei Unterrichtseinheiten, die an einem Montag stattfinden, bis spätestens 14 Uhr am vorhergehenden Freitag. Wir versuchen dann, die Unterrichtseinheit in Absprache mit den anderen Teilnehmern des Gruppenkurses auf einen geeigneten Ausweichtermin zu verlegen. Ein Anspruch auf Verlegung besteht jedoch nicht. Insgesamt verlegen wir maximal zwei Termine pro Gruppenkurs, um zu gewährleisten, dass Lernziele nicht durch lange Verzögerungen gefährdet werden.

Bei Gruppenkursen im Rahmen unserer “Tascla-Tickets“sind Abmeldungen von Unterrichtsterminen ohne Angabe von Gründen in der Regel bis 5-7 Tagen vor Unterrichtsbeginn in Ihrem online Account-Dashboard möglich, die Absagefrist kann aber abweichen. Bitte beachten Sie die genaue die Frist der Abmeldephase einer Kursart, die Sie in den Unterrichtsdetails (Termincard) jederzeit online ansehen können. Wenn Sie sich für einen bestimmten Termin verbindlich angemeldet haben und sich nicht fristgerecht für diesen Termin abmelden, besteht kein Anspruch auf dessen Nachholung oder Erstattung der entsprechenden Tickets, die als verwendet berechnet werden. 

Bei Workshops, Seminaren oder Kursen mit 20 oder mehr Unterrichtseinheiten pro Woche, haben Sie die Möglichkeit, bei unserem Sekretariat bis spätestens sieben Werktage vor Beginn einer Unterrichtseinheit um deren Verlegung anfragen. Ein Anspruch auf Verlegung besteht nicht.

Ursachen aus der Sphäre des Schülers (insbesondere Krankheit und Umzug in eine andere Stadt) berechtigen nicht zum Rücktritt bzw. zur Kündigung. Sie sind jedoch berechtigt, einen Ersatzteilnehmer zu benennen, der an Ihrer Stelle in den Vertrag tritt. Dies hat schriftlich an unser Sekretariat zu erfolgen. Der Eintritt in den Vertrag muss von uns genehmigt werden. Das gilt auch für die Tascla-Tickets.

7.3 Unsere Kurse haben eine Mindestteilnehmerzahl, die in den Informationsmaterialien zum jeweiligen Kurs angegeben ist. Wird die Mindestteilnehmerzahl eines Kurses vor Beginn des Kurses unterschritten (z.B. aufgrund von Widerruf oder Kündigung eines Teilnehmers), haben wir das Recht, den Kurs abzusagen und die Verträge mit den übrigen Teilnehmern gegebenenfalls zu kündigen. Wir informieren Sie unverzüglich per E-Mail, sodass gegebenenfalls die Möglichkeit besteht, statt der Kündigung in einen anderen Kurs zu wechseln.

Wird die Mindestteilnehmerzahl während eines laufenden Kurses unterschritten, behalten wir uns das Recht vor, die Unterrichtseinheiten unter Beachtung und Beibehaltung der geplanten Inhalte und Lernziele angemessen zu kürzen (flexible Unterrichtseinheiten-Anpassung). Diese Anpassung teilen wir Ihnen per E-Mail mit. Teilnehmer, die mit dieser Anpassung nicht einverstanden sind, können innerhalb von drei Werktagen ab Erhalt dieser Mitteilung ebenfalls per E-Mail erklären, dass sie von dem Kurs zurücktreten. Sie erhalten dann die Kursgebühr, abzüglich der anteiligen Gebühren für bereits stattgefundene Unterrichtseinheiten, erstattet.

Der Sprachunterricht im Rahmen unserer Tascla-Tickets hat eine Mindestteilnehmerzahl, die in den Informationsmaterialien zum jeweiligen Unterricht angegeben ist. Wenn Sie sich für einen Termin verbindlich angemeldet haben, bestätigen wir Ihnen den Termin per E-Mail, sobald die Mindestteilnehmerzahl erreicht worden ist. Wird die Mindestteilnehmerzahl bis Ende der Absagefrist nicht erreicht, haben wir das Recht, den Unterricht abzusagen. In diesem Fall werden Ihnen die berechneten Tickets für den von uns abgesagten Termin innerhalb von 24 Stunden wieder zur Verfügung gestellt.

Wird die Mindestteilnehmerzahl eines Unterrichts vor Beginn des Kurses bzw. des Unterrichtstermins unterschritten (z.B. aufgrund von Widerruf oder Kündigung eines Teilnehmers), haben wir das Recht, den Unterricht abzusagen.

7.4 Bei Kursausfall erstatten wir Ihnen die Kursgebühr auf demselben Wege, auf dem Sie Ihre Zahlung geleistet haben.

7.5 Terminverschiebungen, Absagen, Kündigungen und sonstige organisatorische Fragen sind ausschließlich mit unserem Sekretariat abzustimmen; direkte Absprachen mit dem Lehrer sind nicht zulässig und unwirksam. Unsere Lehrer sind insbesondere nicht zur Entgegennahme vertraglicher Erklärungen bevollmächtigt.

7.6 Gebuchte Unterrichtseinheiten müssen innerhalb eines Jahres ab dem Termin der ersten in Anspruch genommenen Unterrichtseinheit genommen werden. Andernfalls verfallen die übrigen Unterrichtseinheiten.

Gekaufte Tascla-Tickets verfallen nach einem Jahr ab dem Datum der ersten Inanspruchnahme. Falls Sie planen, länger als 6 Monate außerhalb Münchens zu verbringen, können Sie die Geltungsdauer der von Ihnen gekauften Tascla-Tickets im Voraus verlängern. Nach einem Jahr ab dem Einkaufsdatum der Tascla-Tickets können verbliebene Unterrichtseinheiten als Einzelunterricht mit einem Stundensatz von 40 € netto in Anspruch genommen werden, d.h. dass der entsprechende Betrag der vorhandenen Tickets durch 40 zzgl. eventuelle Umsatzsteuer geteilt wird. Die Tascla-Tickets sind übertragbar und gelten für das gesamte Sprachtrainingsangebot mit der Bezeichnung „Tascla-Tickets“ der Tascla GmbH. 

7.7 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.

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8. Haftungsbeschränkung

8.1 Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haften wir für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. Im letztgenannten Fall haften wir jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.

8.2 Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

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9. Vertragssprache

Die Vertragssprache ist Deutsch.

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10. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik. Bei Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen gilt als Gerichtsstand unserer Wahl München.

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11. Schlussbestimmungen

Sollten einzelne dieser Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

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Stand 24.08.2017

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